Verbraucherschutz und Produktsicherheit

Bei der gestrigen Anhörung in einem Expertengremium hat sich eine Mehrheit von Mitgliedstaaten gegen eine Einstufung von Titandioxid ausgesprochen. Gleichwohl hat die Kommission angekündigt, mit dem Verfahren fortzufahren. Umstritten ist allerdings, ob die EU-Kommission zu einer vorherigen Folgenabschätzung verpflichtet ist, wie sie die Industrie fordert.

Insgesamt lehnten  neun Mitgliedstaaten (mit über 50 % der EU-Bevölkerung) das Regulierungspaket ab, wenn auch aus unterschiedlichen Gründen. Da das neue Rechtsverfahren keine Zustimmung der Staaten mehr vorsieht, kann die Kommission über die Einstufung selbst entscheiden.

Industrievertreter kritisierten insbesondere die unbeabsichtigten Folgen einer Einstufung. Auch wenn es am Ende keine formellen Schlussfolgerungen gab, hat die Kommission deutlich gemacht, dass sie mit der Einstufung fortfahren werden. Unterdessen nimmt der Druck auf die Kommission zu, zunächst die Folgen einer Einstufung zu analysieren. Ein entsprechender Aufruf wurde von 300 Unternehmen und Verbänden unterzeichnet.